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das Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik
Angesichts der Schiffskatastrophen im Mittelmeer mit Tausenden Toten im Jahr ist eine Revision der Flüchtlingspolitik in Europa dringend geboten. W. Grenz, der sich viele Jahre - zuletzt als Generalsekretär - bei Amnesty International engagierte, und seine ebenfalls als Experten zum Thema "Flüchtlinge" ausgewiesenen Ko-Autoren zeichnen zunächst die Entwicklung des Flüchtlingsrechts nach: Ausgehend von der Erfahrung von Flucht und Vertreibung nach 1945 über die Verabschiedung der Genfer Flüchtlingskonvention 1951 bis zur heutigen Situation eines nach aussen abgeschotteten Europa, das die vor Kriegen, Verfolgung oder wirtschaftlicher Not Flüchtenden draussen halten möchte und mit der Dublin-Regelung die EU-Mittelmeer-Anrainerstaaten unverhältnismäi︢g belastet. Mit Recht konstatieren sie: "Europas Flüchtlingspolitik gehört auf den Prüfstand" und skizzieren schliesslich Richtlinien für eine pragmatische, die Menschenrechte achtende Politik. Ein nicht ganz so kritisch wie das "taz"-Manifest "Europa macht dicht" (ID-A 46/11) argumentierender, aber gut verständlicher und aktueller Diskussionsbeitrag. (1)
Wolfgang Grenz; Julian Lehmann; Stefan Keßler
Hier auch später erschienene, unveränderte Nachdrucke