Warum die AfD verboten werden könnte : Empfehlungen an Staat und Politik / Hendrik Cremer
Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch...
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| Main Authors: | Cremer, Hendrik (Author) |
|---|---|
| Corporate Authors: | Deutsches Institut für Menschenrechte (Issuing body) |
| Format: | Online-Resource |
| Language: | German |
| Published: | Berlin : Deutsches Institut für Menschenrechte, Juni 2023 |
| Series: | Analyse / Deutsches Institut für Menschenrechte
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| Online Access: | kostenfrei kostenfrei |
| Summary: | Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch relevant für den Umgang mit ihr auf politischer Ebene. Insofern richten sich die Überlegungen nicht nur an die Antragsberechtigten für ein Verbotsverfahren, sondern auch an die demokratischen Parteien und den Staat. Denn die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes verlangt in jeder Hinsicht ein klares Einstehen gegen Bestrebungen, die auf die Beseitigung des Schutzes der gleichen Menschenwürde aller Menschen und damit auf das Fundament der demokratischen Grundordnung abzielen. |
|---|---|
| Physical Description: | 1 Online-Ressource (70 Seiten) |
| ISBN: | 9783949459191 |
| Access: | Open Access |
