Warum die AfD verboten werden könnte : Empfehlungen an Staat und Politik / Hendrik Cremer

Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch...

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Detalles Bibliográficos
Autores principales:Cremer, Hendrik (Autor)
Autores Corporativos:Deutsches Institut für Menschenrechte (organimos emisor)
Formato: Online-Resource
Lenguaje:German
Publicado:Berlin : Deutsches Institut für Menschenrechte, Juni 2023
Colección:Analyse / Deutsches Institut für Menschenrechte
Acceso en línea:kostenfrei
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Descripción
Sumario:Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch relevant für den Umgang mit ihr auf politischer Ebene. Insofern richten sich die Überlegungen nicht nur an die Antragsberechtigten für ein Verbotsverfahren, sondern auch an die demokratischen Parteien und den Staat. Denn die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes verlangt in jeder Hinsicht ein klares Einstehen gegen Bestrebungen, die auf die Beseitigung des Schutzes der gleichen Menschenwürde aller Menschen und damit auf das Fundament der demokratischen Grundordnung abzielen.
Descripción Física:1 Online-Ressource (70 Seiten)
ISBN:9783949459191
Acceso:Open Access